Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Betreiberinformation
Ihr Vertragspartner ist:
Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG
Am Krebsenbach 5-7
83670 Bad Heilbrunn
Telefon: (08046) 9199-0
Telefax: (08046) 9199-99
eMail: info@bad-heilbrunner.de
Handelsregister AG München
HRB Nr. 75416
2. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung der Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Versand von Waren innerhalb Deutschlands. Lieferungen in andere Länder sind nicht möglich.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt die Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG nicht an, es sei denn, die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Von den vorgenannten Regelungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen.
Der Verkauf erfolgt nur an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB.
3. Angebot und Vertragsschluss
Verträge über den Onlineshop der Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG kommen unter der Internetadresse www.bad-heilbrunner.de zustande.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Konstruktions- und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw. auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für den Kunden zumutbar sind.
4. Preise
Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei den in den Angeboten angeführten Kaufpreisen handelt es sich um Endpreise - d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern ab Versandstätte.
Die Kaufpreise gelten, wenn nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart ist, zuzüglich Versandgebühren. Bei der Versendung von Waren im Inland fallen daher zusätzliche Versandgebühren an; deren Höhe richtet sich nach Ziffer 5 dieser AGB.
5. Versandkosten
Für den Versand innerhalb Deutschlands berechnen wir:
- Versandgebühren in Höhe von EUR 5.-
- Ab einem Bestellwert von EUR 50.- fallen keine Versandgebühren an.
- Der Mindestbestellwert beträgt EUR 20.-
Lieferungen in andere Länder sind nicht möglich.
6. Zahlung
Die Zahlung ist ausschließlich per Vorkasse/Überweisung möglich.
Die Aufrechnung gegenüber dem Kaufpreis ist außer bei von der Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist ausgeschlossen.
Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
7. Lieferung, Teillieferung, Gefahrübergang
Sollten einmal nicht alle gewünschten Artikel auf Lager sein, sind Teillieferungen zulässig, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Besteller/Käufer kein Interesse.
Der Versand erfolgt auf unser Risiko und Gefahr bis zur Übergabe der Ware durch den ausführenden Zusteller an den Kunden. Es ist daher unbedingt darauf achten, dass ein unbeschädigtes Päckchen geliefert wird. Gegebenenfalls ist dieses im Beisein des Zustellers zu öffnen. Bitte keine aufgerissenen oder offensichtlich geöffneten Sendungen annehmen, da sonst dem Zusteller stillschweigend der Erhalt der Lieferung in einwandfreiem Zustand bestätigt wird (Im Zweifelsfall den Namen der zustellenden Person notieren).
8. Eigentumsvorbehalt
Die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG behält sich das Eigentum an gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.
9. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Bad Heilbrunner
Naturheilmittel GmbH & Co. KG
Am Krebsenbach 5-7
83670 Bad Heilbrunn
Postfach 40
83667 Bad Heilbrunn
Telefon (08046) 9199-0
Telefax (08046) 9199-99
Widerrufsfolgen:
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nun in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft üblich wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten für die Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40.- nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbraucht haben. Andernfalls ist für Sie die Rücksendung kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie Innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen. Der Kaufvertrag wird nach Rücksendung der Ware aufgelöst und wir zahlen bereits geleistete Zahlungen per Überweisung, spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt Ihrer Rücksendung, zurück.
Ende der Widerrufsbelehrung
10. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts (UNCITRAL-Abkommen) ausgeschlossen wird.
11. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und der Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG bestehenden Vertragsverhältnis ist Erfüllungsort der Sitz der Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG.
Soweit der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist München ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
12. Datenschutz
Die Datenschutzpraxis der Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Teledienstdatenschutzgesetz (TDDSG).
Der Kunde ermächtigt die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG und ist damit einverstanden, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Kunden im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten.
Die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG speichert und verwendet die persönlichen Daten des Kunden zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen. Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG nur für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und zur Kundenpflege, sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
Die Firma Bad Heilbrunner Naturheilmittel GmbH & Co. KG gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
13. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein, sind hiervon die übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch diejenige zu ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der Parteien entspricht.
Stand: März 2009